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Sind wir vorbereitet für die Zukunft?

Der demografische Wandel als Herausforderung für die öffentlichen Finanzen

Datum 06.06.2016

Die finanziellen Folgen der alternden und schrumpfenden Bevölkerung in Deutschland werden die Entwicklung der öffentlichen Haushalte und sozialen Sicherungssysteme erheblich belasten, wenn nicht entschieden gegengesteuert wird. Dies wurde bei der Tragfähigkeitskonferenz des Bundesfinanzministeriums am 30. Mai 2016 in Berlin deutlich, an der auch der Direktor des BiB, Prof. Dr. Norbert F. Schneider, teilnahm.

Die Veranstaltung startete mit einem Auftaktgespräch zwischen Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und Prof. Colin Crouch (University of Warwick) über die Frage, inwieweit Politik überhaupt langfristig agieren kann. Dr. Schäuble wies darauf hin, dass die Kritik an der Langfristigkeit politischer Entscheidungen nicht immer gerechtfertigt sei, da für die Umsetzung Mehrheiten benötigt werden. Prof. Crouch betonte, die Umsetzung langfristiger Politikziele stehe vor dem Problem, dass die Fokussierung auf dauernd stattfindende Wahlen meist nur zu kurzfristigen Entscheidungen führe. Letztlich müsse aber unter den Bedingungen kurzfristiger Entscheidungen eine langfristige Tragfähigkeit von Politik gesichert werden. Dies gilt in besonderem Maße für die Herausforderung des demografischen Wandels und seinen Auswirkungen auf die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen.

Debatte: Sind wir aus familienpolitischer Perspektive vorbereitet für die Zukunft?

In der Podiumsdebatte mit Dr. Markus Kerber (Bundesverband der Deutschen Industrie, BDI), Prof. Dr. Norbert F. Schneider (BiB), Jens Spahn (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen), Prof. Dr. Jürgen Wasem (Universität Duisburg-Essen) sowie Prof. Dr. Martin Werding (Universität Bochum) standen vor allem die Ergebnisse des vierten Tragfähigkeitsbericht des Bundesfinanzministeriums im Mittelpunkt.

So wies einer der Mitverfasser, Prof. Dr. Werding, darauf hin, dass der Bericht als Instrument dienen könne, um eine Orientierung zu geben für die notwendigen politisch-normativen Entscheidungen. Dabei herrschte in der Debatte Übereinstimmung darüber, dass aufgrund der weiterhin bestehenden strukturellen Herausforderungen in Folge verlängerter Lebenserwartung und geringer Geburtenraten weiterhin politischer Handlungsbedarf besteht. In diesem Zusammenhang stellte Prof. Schneider die Frage, ob sich die Familienpolitik der letzten 10 Jahre tatsächlich grundlegend geändert hat: Darüber müsse diskutiert werden, forderte er.

Bericht zur Veranstaltung

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