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(Spät-)Aussiedler

Nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG) von 1953 und dem Kriegsfolgenbereinigungsgesetz von 1993 sind Aussiedler und Spätaussiedler Deutsche im Sinne des Grundgesetzes nach Artikel 116 Absatz 1. „Aussiedler“ nach § 1 Absatz 2 Nr. 3 BVFG sind Personen, welche die im Bundesvertriebenengesetz benannten Aussiedlungsgebiete vor dem 1. Januar 1993 verlassen haben. Die Aufnahme von Aussiedlern nach § 1 Absatz 2 Nr. 3 BVFG wurde zum 31.12.1992 abgeschlossen. An seine Stelle trat die Aufnahme von „Spätaussiedlern“ nach dem neuen § 4 BVFG. Zugleich wurde ein langsames Auslaufen der vertriebenenrechtlichen Aufnahme eingeleitet. Personen, die erst nach dem 31. Dezember 1992 geboren wurden, können keine Spätaussiedler mehr sein (vgl. § 4 Absatz 1 Nr. 3 BVFG). Spätaussiedler sind nach § 4 BVFG in der Regel deutsche Volkszugehörige, die unter einem Kriegsfolgenschicksal gelitten haben, die im Bundesvertriebenengesetz benannten Aussiedlungsgebiete nach dem 31. Dezember 1992 im Wege des Aufnahmeverfahrens verlassen und innerhalb von sechs Monaten einen ständigen Aufenthalt im Bundesgebiet begründet haben. Auf Antrag können auch Ehegatten und Abkömmlinge bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 27 Abs. 2 S. 1 BVFG zum Zwecke der gemeinsamen Aussiedlung in das Bundesgebiet einreisen. Die abschließende Statusfeststellung erfolgt nach der Einreise im Rahmen des Bescheinigungsverfahrens.

Im Zeitraum von 1990 bis 2015 wanderten über zweieinhalb Millionen Menschen als Aussiedler (bis 1992) bzw. Spätaussiedler (ab 1993) nach Deutschland ein. Es ist davon auszugehen, dass die überwiegende Mehrheit von ihnen dauerhaft in Deutschland verbleibt. Nachdem die Zuwanderung von Personen, die entweder als Aussiedler oder Spätaussiedler einschließlich ihrer Familienangehörigen nach Deutschland kamen, im Jahr 1990 ihren Höhepunkt erreicht hatte (397.073), sind die Zuzugszahlen stetig zurückgegangen. Die Zuzugszahl im Jahr 2012 betrug nur noch 1.817 Personen. Damit wurde 2012 der niedrigste Spätaussiedlerzuzug seit Beginn der Aussiedleraufnahme im Jahr 1950 registriert. In den Folgejahren konnte jeweils wieder ein Anstieg des Spätaussiedlerzuzugs verzeichnet werden. Im Jahr 2015 wurden 6.118 Personen als Spätaussiedler bzw. als deren mitgereiste nichtdeutsche Angehörige registriert.

Quelle: Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Auftrag der Bundesregierung. BMI 2015: Migration und Integration, Aufenthaltsrecht, Migrations- und Integrationspolitik in Deutschland.
BAMF 2013: (Spät-)Aussiedler in Deutschland. Eine Analyse aktueller Daten und Forschungsergebnisse.

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